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The right to offend

Am Abend des 1. Januars wäre der dänische Karikaturist Kurt Westergaard um ein Haar einem Mordanschlag zum Opfer gefallen. Ein Attentäter war in sein Haus eingedrungen und hatte ihn mit einer Axt und einem Messer angegriffen. Westergaard und seiner fünfjährigen Enkeltochter gelang es gerade noch, sich im Badezimmer zu verbarrikadieren und die Polizei zu verständigen – die Beamten mussten den Angreifer erst niederschießen, bevor sie ihn festnehmen konnten.
Vieles spricht offenbar dafür, dass der verhinderte Mörder kein gestörter Einzeltäter ist, sondern aus politischen Motiven und mit Unterstützung aus dem al-Qaida-Umfeld handelte: Westergaard ist der Urheber einer jener Mohammed-Karikaturen aus der Jyllands-Posten, die vor vier Jahren zu einem Aufruhr unter Islamisten führten; der 28-jährige Attentäter ist ein Islamist aus Somalia und hatte mutmaßlich engen Kontakt zum dortigen al-Qaida-Ableger.
Es ist wenig verwunderlich, dass Islamisten versuchen, jene „Fatwa“, also das Todesurteil zu vollstrecken, das ihre Führer gegen die Karikaturisten der Jyllands-Posten verhängt haben. Bezeichnend ist es jedoch, dass es einem von ihnen beinahe gelungen wäre: Es ist zumindest mittelbar auch die Folge des Verrats, den die europäische Öffentlichkeit an Westergaard und seinen Kollegen verübt haben – nämlich Verständnis für den Furor der Islamisten zu bekunden, für ihre Morddrohungen gegen die Karikaturisten und für ihre Angriffe auf dänische Bürger und Botschaften, bei denen 2005 bis zu 100 Menschen ums Leben kamen.

Was in den 1980er Jahren bei der Fatwa gegen den Schriftsteller Salman Rushdie noch selbstverständlich schien – dass man dem Opfer der islamistischen Drohungen Solidarität entgegenbringt und Schutz gewährt – blieb im Falle der Mohammed-Karikaturen wenigen Politikern und Intellektuellen vorbehalten. Während der im doppelten Sinne des Wortes deutsche Groß-Intellektuelle Günter Grass die Ausschreitungen als „fundamentalistische Antwort auf eine fundamentalistische Tat“ rechtfertigte, verteidigte die Ex-Muslimin Ayaan Hirsi Ali damals „the right to offend“ gegen eine „Religionsfreiheit“, die sich als Freiheit versteht, alle mit dem Tode zu bedrohen, die den eigenen Vorstellungen widersprechen.

Anlässlich des gescheiterten Attentats erklären wir unsere Solidarität mit Westergaard und seinen Kollegen und veröffentlichen an dieser Stelle die Karikatur Westergaards – nicht weil wir sie für besonders gelungen oder treffend hielten, sondern weil wir im Sinne Hirsi Alis das Recht, den religiösen Glauben in Frage zu stellen, als ein Recht freier Menschen verteidigen wollen. Gegen jene Gläubigen, die darauf mit Gewalt antworten, genauso wie gegen jene Haltung, die es aus Angst vor dieser Gewalt oder aus Opportunismus verbieten will.

[a:ka] göttingen, im januar 2010

Zum Rückzug

Aus gegebenem Anlass ergänzt das [a:ka] seine Rückzugserklärung zur Demo gegen die B5.

Von verschiedenen Stellen wurden wir auf eine mangelhafte Informationslage bezüglich der Hamburger Verhältnisse aufmerksam gemacht. Das [a:ka] wäre anscheinend Gerüchten aus Berlin aufgesessen, schließlich hätten einige der Verfasser des Aufrufes zur besagten Demo selbst Anzeigen bei der Polizei gegen prügelnde Antisemiten gestellt.

So sehr nun der Akt der Anzeige zu begrüßen ist, so sehr muss leider auch festgestellt werden, dass das Bündnis gegen Hamburger Unzumutbarkeiten ihn nicht nur nicht erwähnt. Indem es den Gewaltverzicht unter Linken einfordert, hält es außerdem am Bezug auf diese als primäres Vermittlungsorgan fest und entzieht somit den Personen, die sich der undankbaren Aufgabe gestellt haben und zur Polizei gegangen sind, die Solidarität.
Das wird dadurch, dass genau diese Personen selbst den Entsprechenden Aufruf verfasst haben, keinen Deut besser – dem individuell Richtigen wird politisch Falsches entgegen gesetzt; ob in Personalunion oder nicht, ist da irrelevant.

Dieser Vorfall wird nicht der letzte Ausraster gewaltbereiter linker Antisemiten gewesen sein. Die Linke selbst steht diesem Phänomen mit typischer Ambivalenz gegenüber; wer etwas ändern könnte, will es nicht, und wer es will, der kann nicht. Aus diesem Zustand Konsequenzen zu ziehen, ist nicht zuletzt auch eine Schuldigkeit gegenüber den noch kommenden Opfern. Ein Deckmäntelchen über den Skandal in Form einer Demo derer, die es besser wissen wollen, aber nichts tun können, ist dafür ungeeignet.

Rückzugserklärung

Am 25. Oktober haben linke Antisemiten der Gruppen Sozialistische Linke (SoL) und Tierrechtsaktion Nord (TAN) aus der B5 in Hamburg eine Aufführung des Films „Warum Israel“ von Claude Lanzmann mit Gewalt verhindert; am 13. Dezember findet eine Demonstration gegen die Angreifer statt. Den Aufruf zu dieser Demo haben wir spontan unterzeichnet. Die Redaktion Bahamas hat eben diesen Aufruf nun einer heftigen Kritik unterzogen und rief in einem „dringenden Appell an unsere Freunde“ dazu auf: „Zieht Eure leichtfertig gegebene Unterschrift öffentlich zurück!“ Das [a:ka] folgt auch diesem Aufruf und zieht hiermit die Unterstützung für den Aufruf „Antisemitische Schläger unmöglich machen – Auch Linke!“ zurück.

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Zum Iran

Fünf Monate nach den Wahlen im Iran hat sich die Aufregung hierzulande gelegt: Seit es den Kräften um Präsident Mahmud Ahmadinedschad gelungen ist, die Protestwelle gegen dessen offensichtlichen Wahlbetrug zu brechen, ist das Thema aus den Medien weitgehend verschwunden, und die deutsche Außenpolitik hat sich mit den weiterhin herrschenden Verhältnissen im Land arrangiert. Was bleibt ist der Eindruck, dass eigentlich kaum jemand weiß, wer da im Sommer warum gegen wen gekämpft hat. Welche Triebkräfte waren es, die die „Islamische Republik“ bis an den Rand des Zusammenbruchs destabilisiert haben? Und auf welcher Grundlage kann sie trotzdem fortbestehen?

Mit der Antwort auf diese Fragen tun sich deutsche Beobachter deshalb so schwer, weil ihr Blick auf den Iran durch falsche Prämissen getrübt ist. Zum einen belegen sie das politische System des Landes mit dem Schlagwort des „Mullahregimes“ und suggerieren so die Existenz einer monolithischen Herrscherkaste, die, vergleichbar mit den Parteien sowjetischen Typs, alle Fäden in der Hand hält. Zum anderen bewerten sie die politischen Institutionen des Landes aber anhand der Maßstäbe bürgerlicher Staatlichkeit – weshalb es sich beim Iran in ihrer Wahrnehmung um eine semi-demokratische Republik handelt, die nur wegen des mullahdominierten Wächterrats keine „echte“ Demokratie sein kann.

Tatsächlich sind aber die Mullahs nur eine Interessengruppe unter vielen, und die politische Macht liegt weder (allein) bei ihnen, noch liegt sie – wie im bürgerlichen Staat – bei den Institutionen. Letztere sind im Iran Form ohne Inhalt; über die Politik des Regimes entscheiden nicht sie, sondern die Kräfteverhältnisse der konkurrierenden Interessengruppen, die unterhalb der offiziellen Ebene austariert werden. Entsprechend handelt es sich bei den sogenannten „Sicherheitskräften“, die im Sommer die Protestbewegung niederschlugen, auch weniger um eine Polizei, die im Rahmen eines Gewaltmonopols eine Rechtsordnung aufrechterhalten hätte, als um bewaffnete Banden, die von Achmadinedschad und seinen Leuten ausgeschickt wurden, um seine Position gewaltsam zu sichern.

Wer die wichtigsten Akteure sind, welche Gruppen mit welchen Interessen im Iran für welche politischen Ziele kämpfen, und welche Konstellation im Sommer die Protestbewegung ausgelöst haben könnte, darüber referiert auf Einladung des [a:ka] der Politikwissenschaftler Wahied Wahdat-Hagh. Besonderes Augenmerk legt er dabei auf die Rolle des Islams für das iranische System und auf die Funktion, die der von nahezu allen politischen Kräften geschürte Hass auf Israel bei den jüngsten Auseinandersetzungen gespielt hat.

Vortrag und Diskussion mit Wahied-Wahdat-Hagh
Am 20.11.2009 um 19.30h im DGB-Haus, am Platz der Synagoge

Durban II

Ausgerechnet am Wochenende um den 20. April treffen sich in Genf die Staaten des UN-Menschenrechtsrates zur zweiten offiziellen UN-Antirassismuskonferenz. Während der Vorläufer-Konferenz in Durban 2001, bestand die antirassistische Arbeit islamistischer Regimes darin, Israel als Apartheids-Staat zu dämonisieren und Rassismus als Phänomen nahezu ausschließlich auf den israelischen Umgang mit den Palästinensernrn herunterzubrechen. In den Schatten gestellt wurden diese Versuche nur von dem gleichzeitig stattfindenden NGO-Forum, auf dem Antisemitismus in jeder erdenklichen Form vertreten war.
Nun geben sich islamistische und sonstige autoritäre Regimes unter dem Vorsitz von Saudi-Arabien, dem Iran, Kuba und Libyen erneut ein Stelldichein. Erklärtes Ziel der diesjährigen Konferenz ist zum einen wieder einmal die Aufarbeitung all jener Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die Israel in der Vorstellung (nicht nur) deutscher friedensfreudiger Linker beständig begehe; zum anderen ist es die Abschaffung der Redefreiheit, sofern sie sich gegen die „Würde“ von Religion(en) und Kultur(en) richte.
Der Einfluss von Entscheidungen des UN-Menschenrechtsrates geht – angesichts solcher Zustände: erfreulicherweise – gegen Null. Wichtige Mitglieder der UN, wie die USA, Israel und Kanada, haben bereits ihren Boykott angekündigt und selbst der EU scheinen einige der Forderungen des im Dezember vorgestellten Positionspapiers so unerträglich, dass sie einen Boykott erwägt.

Für weitere Informationen zur Durban Boycott Kampange und zu den Vorfällen während der ersten Durban Konferenz:

boycottdurban2.wordpress.com

unwatch.org

Kundgebung: Solidarität mit Israel

Israel führt Krieg, wieder einmal. Nachdem es 2006 darum ging, die Hisbollah im Libanon daran zu hindern, den Norden Israels mit Raketen zu beschießen, geht es diesmal gegen die Hamas, die vom Gaza-Streifen aus den Süden des Landes angreift. Der Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen begann im Jahr 2000; seit dem Abzug der israelischen Armee im Jahr 2005 ist er sprunghaft angestiegen inzwischen sind es über 5000 Raketen und über 1000 Mörsergranaten, die von Gaza aus auf Israel abgeschossen wurden. Die Zahl der Opfer auf israelischer Seite ist zwar bislang gering, dies ist aber zum einen einer gehörigen Portion Glück zu verdanken und der Tatsache, dass sich die betroffene Bevölkerung bei Beschuss in Schutzräume zurückzieht. Zum anderen liegt es daran, dass die Hamas bislang nur über ungenaue Waffensysteme verfügte, was sich derzeit jedoch – vor allem dank iranischer Hilfe – zu ändern beginnt.

Israel versucht mit diesem Krieg zum einen, die militärische Infrastruktur der Hamas zu zerstören, zum anderen aber auch, die Islamisten-Organisation selbst zu schwächen. Die Hamas ihrerseits setzt die Bevölkerung des Gaza-Streifens als lebende Schutzschilde ein und nimmt dabei billigend jene zivilen Opfer in Kauf, deren Tod sie dann als Waffe im Propagandakrieg gegen Israel in Anschlag bringt. Friedensfreunde aus aller Welt gehen dieser Masche auf den Leim und klagen Israel als den Aggressor
an, während die Hamas als gutwilliger Verhandlungspartner erscheint, dem letztlich nichts anderes übriggeblieben sei, als den Waffenstillstand des vergangenen Herbstes aufzukündigen.

Es gehört schon einiges an Verblendung dazu, den derzeitigen Krieg auf diese Weise zu betrachten – schließlich gibt sich die Hamas nicht einmal besonders Mühe, ihre wahren Ziele zu verschleiern, und ruft die Muslime der Welt in ihrer Charta ungeniert zum Judenmord auf. Das Ziel der Hamas ist nicht der „Frieden mit Israel im Rahmen einer gerechten
Zwei-Staaten-Lösung“, wie das gerade deutsche Kommentatoren immer wieder glauben und glauben machen wollen – es ist schlicht die Vernichtung des Judenstaates. Allein dies macht deutlich, warum Israel die Hamas als Machtfaktor bei Strafe des eigenen Untergangs nicht dulden darf. Frieden für Israelis und Palästinenser kann es deshalb erst geben, wenn die Hamas
geschlagen ist. Das wird zwar nicht durch diesen Krieg zu erreichen sein, aber auch nicht ohne ihn.

Kundgebung am 17. 1., 12 h, Gänseliesel

Solidarität mit Israel!
Kein Friede dem antisemitischen Vernichtungswillen!

Darum Israel

Fast genau sechs Jahren ist es her, dass das [a:ka] in Göttingen erstmals öffentlich unter dem Motto „Solidarität mit Israel“ auftrat, und die Reaktionen auf die gleichnamige Kundgebung belegten eindrucksvoll die Ablehnung und die Ressentiments, mit denen weite Teile der Linken allem begegnen, was mit Israel zu tun hat. Wenn ich die Israelsolidarität hier also noch einmal von Grund auf erläutern soll, dann bietet sich diese erste, kleine Kundgebung als Ausgangspunkt an – allerdings nicht die Kundgebung für sich genommen, sondern die Kundgebung zusammen mit dem gesellschaftlichen Klima, in dem sie stattfand. Es war, wie gesagt, im April 2002; die Al-Aksa- Intifada erreichte gerade ihren traurigen Gipfel – innerhalb von 60 Tagen ermordeten palästinensische Selbstmord-Attentäter mehr als 100 israelische Zivilisten – Juden wie Araber. Um die Anschläge einzudämmen, ging die israelische Armee, die IDF, im Westjordanland gegen die Terrorgruppen vor; am 9. April kam es zu heftigen Kämpfen in der Stadt Dschenin, deren Zentrum in weiten Teilen zerstört wurde. Unmittelbar nach der Schlacht setzte dann die Autonomiebehörde Fotos der Trümmerlandschaft für eine Propagandaoffensive ein: Die IDF habe in Dschenin ein Massaker angerichtet, hieß es; über 900 Zivilisten seien regelrecht abgeschlachtet worden. Das war gelogen: Monate später veröffentlichten die UN einen Bericht, wonach Dschenin durch die Kriegshandlungen beider Seiten zerstört wurde, von Massenmord war keine Rede. Letztlich starben in Dschenin 23 Soldaten der IDF; auf Seiten der Palästinenser gab es 52 Tote, von denen der Bericht 30 als Kombattanten einstufte; 22 als Zivilisten. Diese Zahlen entlarvten das „Massaker von
Dschenin“ als Produkt einer Fantasie, die Israel selbst für solche Gräueltaten verantwortlich macht, die überhaupt nicht stattgefunden haben; der Schaden für Israel aber war in der Welt. In Deutschland entstand Mitte April eine Volksfront, die von Nazis über die Mainstream-Medien bis zu den Antiimps reichte und eine anti-israelische Hetze entfachte, wie man sie seit den 80er Jahren nicht mehr erlebt hatte. Ex-Minister Norbert Blüm faselte von einem „hemmungslosen Vernichtungskrieg“, dem die Palästinenser ausgesetzt seien – Ariel Sharon? Schlimmer als Hitler! Der Vernichtungskrieg der Wehrmacht war wenigstens nicht „hemmungslos“! FDP-Hausantisemit Jürgen W. Möllemann setzte noch einen drauf und verteidigte direkt den Judenmord: „Ich würde mich auch wehren, und zwar mit Gewalt,“ sagte er der taz, „und ich würde das nicht nur im eigenen Land tun, sondern auch im Land des Aggressors“ – das klang, als wähnte er sich in seinen Träumen bereits mit einem Bombengürtel in einem Café in Tel Aviv.
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Sex, Gewalt- und die Macht, zu definieren

Wenn es um Sex geht, spielt allzu oft auch Gewalt eine Rolle, und in den meisten solcher Fälle handelt es sich bei den Tätern um Männer, bei den Opfern um Frauen. Dies als Problem zu begreifen, ist mittlerweile Teil des öffentlichen Bewusstseins, des gesunden oder eher des gemeinen Menschenverstandes. Entsprechend wird vorgebaut, und Konventionen, die den konkreten Fall verhindern bzw. ahnden sollen, erstrecken sich über die Rechtsprechung hinaus in die Firmenpolitik, die Gastronomie oder das Vereinswesen. Gleichzeitig jedoch sind weite Teile der Gesellschaft nach wie vor blind für das Problem, und die Gewalt dauert an.

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Warum Israel. Filmvorführung am 21.10.08

Warum Israel Flyer

Das Bündnis für Israel lädt am 21.10. herzlichst zur Filmvorführung „Warum Israel“ ein.

Beginn: 19:00 Uhr
Veranstaltungsort: DGB Haus, Göttingen

Kurzbeschreibung
Claude Lanzmanns Filmdebüt, entstanden 1971/72 und uraufgeführt 1973 in New York am Tage des Ausbruchs des Jom-Kippur-Krieges ist fraglos eines der bemerkenswertesten Zeitdokumente über den Staat Israel und sein Selbstverständnis, seine religiösen und politischen Fundamente und vor allem: seine Bürger. Sie sind es, die im Film zu Wort kommen: Arbeiter, Intellektuelle, Angehörige der ersten Siedlergeneration, junge Israelis, Neueinwanderer aus der Sowjetunion. Ohne belehrenden Kommentar, ohne jede propagandistische Geste und Schwarzweiß-Malerei, dafür mit großer persönlicher Anteilnahme und viel Humor wird den Errungenschaften und Widersprüchen einer entstehenden israelischen Nation nachgespürt. So ergibt sich ein lebendiges Panorama der einzigartigen Vielfalt dieses Landes, seiner Paradoxien, Spannungen – und seiner „Normalität“.

Veranstaltung mit Shimon Stein

Plakat Stein in klein

Das Bündnis für Israel lädt herzlich zu dem Vortrag von

Herrn Shimon Stein, ehemaliger Botschafter des Staates Israel in
Deutschland

„60 Jahre Israel – Einmalig und noch nicht vollendet“

ein.

Aula des Felix-Klein Gymnasiums (Böttinger Straße 17) | Mittwoch, 24.September | 19.00 Uhr

Veranstaltet von:

Bündnis für Israel:
Jüdisches Lehrhaus Göttingen e. V
Jüdische Kultusgemeinde für Göttingen und Südniedersachsen e. V
[a:ka] Göttingen



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